Bürgerkrieg in der Ukraine
Nach dem Putsch auf dem Maidan kam es zu einem Bürgerkrieg in der Ukraine. Es gibt Uno-Dokumente, in denen die Zahl der Toten aufgezeigt wird. Es starben 14.200-14.400 Menschen und es kam zu 51.000–54.000 konfliktbedingten Opfern. Gezählt wurde aber nicht seit dem Maidan-Massaker, sondern erst seit der Abspaltung der Krim. Um zu wissen, wie viele wirklich in diesem Bürgerkrieg umkamen, müssten diese aber mitgezählt werden. Die Toten vom 1.Januar 22 bis zum 24. Februar 22, wurden ebenfalls nicht mitgezählt. Würde man diese hinzurechnen, käme man zu weitaus mehr Gefallenen.1
In dem abgehörten Telefongespräch von Victoria Nuland und Geoffrey Pyatt sprachen die beiden US-Diplomaten auch darüber, wer aus der Opposition in die Regierung wechseln solle. Ministerpräsident wurde Arsenij Jazenjuk, den die US-Staatssekretärin für Außenpolitik; Victoria Nuland, in der Regierung haben wollte, da er über die nötige Erfahrung in Wirtschaft und Politik verfüge.2Außerdem wurde Jazenjuk mit der Aufgabe betraut, das nach ihm benannte Kabinett; Kabinett Jazenjuk, zu leiten.
„Die Wahl war, “ laut Wikipedia, „nicht in Übereinstimmung mit der ukrainischen Verfassung. Nach Art. 106 (9) hätte Jazenjuk von Janukowitsch mit Zustimmung des Parlaments zum Ministerpräsidenten ernannt werden müssen.“
In der neuen Regierung saßen mitunter Mitglieder der rechtsradikalen und radikal nationalistischen Swoboda Partei.3
Präsident wurde Petro Poroschenko, der mit Eifer für eine schnelle Nato-Mitgliedschaft warb. 4
Finanzministerin der Ukraine wurde Natalija Jaresko, diese arbeitete vorher für das US-Außenministerium und die US-Botschaft.
Der ZDF Komödiant Max Uthoff kommentierte: „Der Chef bleibt der Alte.“5
Im März 2014 geschah schließlich die Abspaltung der Krim, bei der vor allem Russland antreibende Kraft war.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte es eine Annexion.6 Was auf der Krim stattgefunden hat, war aber laut der FAZ etwas anderes: „eine Sezession, die Erklärung der staatlichen Unabhängigkeit, bestätigt von einem Referendum, dass die Abspaltung von der Ukraine billigte. Ihm folgte der Antrag auf Beitritt zur Russischen Föderation, den Moskau annahm. Sezession, Referendum und Beitritt schließen eine Annexion aus, und zwar selbst dann, wenn alle drei völkerrechtswidrig gewesen sein sollten.“7
Dass es sich um eine Sezession handle bestätigte auch die Russland-Expertin Prof. Gabriele Kroneschmalz.8
Das Referendum 2014 über den Anschluss der Krim an Russland, kam zu einem Ergebnis von 97% für einen Anschluss an Russland. „Bei ca. 60 Prozent der ethnischen Russen und dem großen Anteil der russifizierten Ukrainer, auf der Krim, ist das Resultat durchaus nachvollziehbar. Ein weiterer Grund mag sein, dass in Kiew erst der Maidan und danach die Regierung, mit deutlichen nationalistischen Zügen entstanden.“, schreibt der MDR. 9
Weiter ist interessant zu wissen, dass schon am 20. Januar 1991 sich 93 Prozent der Krimbewohner in einem Referendum für die „Wiederbegründung der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim (ASSK) als Subjekt der UdSSR und Teilnehmer des Unionsvertrages“, also für den Verbleib in der Sowjetunion aussprachen.10
Weiter gibt es auf der Krim den einzigen eisfreien Hafen Russlands, genannt Sewastopol, auf der seit 1783 die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist, welche für Russlands Geostrategie essenziel, wenn nicht sogar existentiell ist.11
Die östlichen Provinzen der Ukraine im Donbas; Donezk und Lugansk, waren immer eher prorussisch eingestellt und wählten deshalb, in der Präsidentschaftswahl von 2010, zu 80-90% Victor Janukowytsch zum Präsidenten, der sich im Spagat zwischen Russland und dem Westen versuchte, statt die prowestlich eingestellte Gegenkandidatin Julija Tymoschenko.12
Als Reaktion auf den Sturz von Janokowysch wurden im April 2014 die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ausgerufen.13
Die Regierung in Kiew rief, eine sogenannte „Anti-Terror Operation“ aus, vor allem wurde bei dieser das faschistische Asow Bataillon einsetzten, dass Teil der ukrainischen Nationalgarde wurde. Das Symbol dieses Bataillons, die Wolfsangel, ist dasselbe Symbol, nur umgedreht, das auch im 3.Reich die Spezialeinheit Hitlers, genannt SS, benutzte.14
Zusätzlich gibt es Bilder, wie Soldaten des Asow-Regiments sich mit einer Ukraine-Flagge, mit dem Symbol ihres Regiments, einer NATO-Flagge und der Hakenkreuzflagge des dritten Reichs positionierten.15
Mutige Zivilisten der Volksrepubliken Donezk und Lugansk stellten sich den anrollenden Panzern entgegen und versuchten diese aufzuhalten.
Im Mai des Jahres 2014 kam es in der ukrainischen Stadt Odessa zu Ausschreitungen zwischen prorussischen Aktivisten und proukrainischen Aktivisten, unter denen sich viele Rechtsextreme und Nazis des „Rechten Sektors“ befanden.
Die prorussischen Aktivisten zogen sich in ein Gewerkschaftshaus zurück und Rechtsextreme und Nationalisten, vor allem die des faschistischen „rechten Sektors“, zündeten das Gewerkschaftshaus an. 48 Menschen starben, mehr als 200 wurden verletzt.16
Es war auch ein Stellvertreterkrieg, denn die USA belieferten die Ukraine mit Waffen und NATO-Soldaten bildeten ukrainische Soldaten für den Kampf gegen die Separatistenrepubliken aus.17
Russland wiederum schickte dutzende Soldaten, die im Donbas verdeckte Kriegsführung betrieben, aber auch teilweise mit Panzern in die Volksrepubliken Donezk und Lugansk einfuhren, um die beiden Kleinstaaten militärisch zu unterstützen.18
Die These, dass es sich damals schon um einen Stellvertreterkrieg handelte, wird auch dadurch unterstützt, dass der ukrainische Präsident Poroschenko die Aussage machte: „Es ist auch ein amerikanischer Krieg.“19
Gleichzeitig bemühte sich Russland, in der Ost-Ukraine einen Waffenstillstand zu erreichen und die Staatschefs von Russland, Frankreich, Deutschland und der Ukraine handelten im Februar 2015 das Minsk 2 Abkommen aus.
Dieses sah einen unverzüglichen Waffenstillstand in der Ostukraine vor und den Abzug von schweren Waffen durch beide Seiten.
Dieses Abkommen war zum Scheitern verurteilt, denn laut der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, diente das Abkommen nur dazu, Zeit zu gewinnen, um die Ukraine aufzurüsten.20
Fragt sich nur, warum wollte der Westen die Ukraine aufrüsten, statt sich ernsthaft um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu bemühen?
Dieses sah einen unverzüglichen Waffenstillstand in der Ostukraine vor und den Abzug von schweren Waffen durch beide Seiten.
Dieses Abkommen war zum Scheitern verurteilt, denn laut der ehemaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, diente das Abkommen nur dazu, Zeit zu gewinnen, um die Ukraine aufzurüsten.20
Fragt sich nur, warum wollte der Westen die Ukraine aufrüsten, statt sich ernsthaft um eine friedliche Lösung des Konfliktes zu bemühen?
Das russische Interesse im Stellvertreterkrieg wird wohl gewesen sein; Einfluss auf die Ukraine zu behalten und dass die Ukraine nicht Nato-Mitglied wird. Zusätzlich, wie Russlands Bemühungen für das Minsk 2 Abkommen zeigen, hatte Russland auch ein gewisses Interesse an einer Lösung des Konfliktes zwischen der Ukraine und den Separatisten-Republiken.
2019 war Präsidentschaftswahl und die gewann, der durch den Film „Diener des Volkes“, bekannt gewordene Schauspieler Wolodymyr Selenskyj.
In dieser Fernsehserie, die sehr häufig zur besten Sendezeit ausgestrahlt wurde, spielte er den Präsidenten und wetterte gegen Korruption. 21
Erst spielt er den Präsidenten, dann wird er Präsident. Auch der Ex-US-Präsident Ronald Reagan wurde durch seine Schauspielfilme bekannt, in denen er den amerikanischen Traum darstellte.
Der Dlf-Korrespondent Florian Kellermann sagte dazu, dass Selenskij die Wahl gegen Poroschenko gewann:
„Ich denke in erster Linie war es eine Wahl gegen Poroschenko. Der Mann hat sich sehr unbeliebt gemacht.“ Es sei nicht nur eine Protestwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber gewesen, sondern gegen die „gesamte politische Elite in der Ukraine“. Wolodymyr Selenskijs Wahlversprechen waren den Konflikt im Donbas beenden und Korruption zu bekämpfen.22 Beides führte er nicht durch. Stattdessen führte er den Krieg im Donbas weiter und was Korruption angeht, ist die Ukraine immer noch der zweit korrupteste Staat Europas. 23/1
Interessanterweise hat Selenskyj starke Verstrickungen mit Hunter Biden. Donald Trump hatte 400 Millionen Dollar Militärhilfe für die Ukraine blockiert und Präsident Wolodymyr Selenskij angerufen; Das Geld fließe nur, wenn die Ukraine Ermittlungen gegen Joe und Hunter Biden einleite. Doch dazu war Selenskij nicht gewillt.24
Die Lage in der Ukraine spitzte sich mit der Zeit, mehr und mehr zu und die Ukraine verankerte das Ziel des Nato-Beitritts in der Verfassung. 25
Außerdem stimmte das ukrainische Parlament der Stationierung von 4000 Nato-Soldaten auf ukrainischem Territorium zu.26
Zusätzlich provozierten NATO und Ukraine mit Militärmanövern; eines in der Westukraine mit 6000 Soldaten und eines im Schwarzen Meer mit einer Truppenstärke von 5000 Soldaten.27
Russlands Präsident Vladimir Putin forderte daraufhin Sicherheitsgarantien und warnte davor rote Linien zu überschreiten.
Er warnte: „Es geht uns vor allem um das Entstehen von Bedrohungen, die von diesem Territorium ausgehen könnten. Wenn ein Gefechtssystem auf dem Gebiet der Ukraine auftaucht, dann wäre die Flugzeit nach Moskau sieben bis zehn Minuten.“ Weiterhin warnte Russland vor einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und erinnerte an die Minsk 1 und Minsk 2 Verträge.
Doch gleichzeitig gab es auch große Truppenaufmärsche der Russen an der russisch-ukrainischen Grenze.28
Quellenangaben:
1:https://ukraine.un.org/sites/default/files/2022-02/Conflict-related%20civilian%20casualties%20as%20of%2031%20December%202021%20%28rev%2027%20January%202022%29%20corr%20EN_0.pdf
2: https://www.youtube.com/watch?v=MSxaa-67yGM#t=89
3: https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Jazenjuk
https://de.wikipedia.org/wiki/Arsenij_Jazenjuk
4:https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-poroschenko-bringt-gesetz-zum-nato-beitritt-ins-parlament-ein-a-1009411.html
5: https://www.youtube.com/watch?v=MHFtRd9Xc0g
6:https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-05/moskau-angela-merkel-wladimir-putin-siegesfeier-zweiter-weltkrieg
7:https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/die-krim-und-das-voelkerrecht-kuehle-ironie-der-geschichte-12884464.html
8: https://www.youtube.com/watch?v=DqlZFtZzYVw
9: https://www.mdr.de/heute-im-osten/krim188_page-1_zc-43c28d56.html
10: https://de.wikipedia.org/wiki/Krim
11:https://www.swr.de/wissen/1000-antworten/warum-ist-die-krim-fuer-russland-so-wichtig-100.html
12: https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_der_Ukraine_2010
13: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_Lugansk
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_Donezk
14: https://de.wikipedia.org/wiki/Brigade_Asow
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfsangel
https://www.deutschlandfunk.de/ost-ukraine-regierung-kuendigt-grossoffensive-an-100.html
15: https://www.wsws.org/de/articles/2022/06/06/ykgh-j06.html
16:https://www.facebook.com/europa.objektiv/videos/die-ukraine-die-masken-der-revolution/772048332901664/
17: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Auslandshilfen_f%C3%BCr_die_Ukraine_seit_2014
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-ausbildung-soldaten-ukraine-103.html
18: https://www.nzz.ch/wir-werden-die-ukrainer-erledigen-ld.762758?reduced=true
19: https://www.tagesspiegel.de/politik/poroschenko-es-ist-auch-amerikas-krieg-5898796.html
20: https://www.merkur.de/politik/ukraine-russland-nato-grundakte-minsker-abkommen-putin-merkel-minsk-91349996.html#:~:text=Die%20Nato%2DRussland%2DGrundakte%20(,Sowjetunion%20sechs%20Jahre%20zuvor%20
21: https://de.wikipedia.org/wiki/Diener_des_Volkes_(Fernsehserie)
22:https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-boeses-erwachen-nach-grossen-wahlversprechen-100.html
23: https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-korruption-101.html
24: https://www.sueddeutsche.de/politik/hunter-biden-laptop-joe-biden-1.5558639
25:https://www.nzz.ch/international/ukraine-beitritt-zu-eu-und-nato-nun-als-ziel-in-der-verfassung-ld.1458069?reduced=true
26:https://www.merkur.de/politik/ukraine-laesst-erneut-hoehere-nato-praesenz-im-land-zu-91179021.html
27:https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-startet-militaermanoever-mit-nato-staaten-a-54ec8b8f-b22b-4c46-a3c6-34e15c771d79
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/nato-ukraine-militaermanoever-schwarzes-meer-russland-sea-breeze-odessa
28: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-truppen-ukraine-101.htm